Englische Übersetzung des Produktsicherheitsgesetzes

Aktuelle Information des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales 

BMAS vom 16.08.2012

Englische Übersetzung des Produktsicherheitsgesetzes

Das am 01.12.2011 in Kraft getretene Produktsicherheitsgesetz liegt nunmehr auch in einer offiziellen englischen Übersetzung vor.

Damit wird die über die Grenzen Deutschlands hinausreichende Bedeutung des ProdSG unterstrichen. Die englische Übersetzung erleichtert insbesondere Herstellern, Importeuren und Händlern mit Sitz außerhalb Deutschlands, ihre Produkte rechtskonform auf dem deutschen Markt bereitzustellen.

Auch im Bereich der GS-Zeichen Zuerkennung wird die englische Übersetzung einen positiven Beitrag leisten, da das GS-Zeichen bereits seit einigen Jahren auch von zahlreichen ausländischen GS-Stellen zuerkannt werden darf. Link zur Englischen Fassung

Neues Verbraucherinformationsgesetz stärkt die Informationsrechte der Bürgerinnen und Bürger

Pressemitteilung Nr. 220 vom 10.08.12 des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV).

Neues Verbraucherinformationsgesetz stärkt die Informationsrechte der Bürgerinnen und Bürger

Das neue, erweiterte Verbraucherinformationsgesetz (VIG) tritt am 1. September 2012 in Kraft.

Durch das neue Gesetz bekommen Verbraucherinnen und Verbraucher mehr Informationen und schnellere Auskünfte. So können Verbraucher nun bei Behörden noch leichter erfahren, wenn ein Lebensmittelhersteller in der Vergangenheit gegen Gesetze verstoßen hat oder die Hygiene-Vorschriften nicht eingehalten wurden.

Das Gesetz schafft zudem die Voraussetzungen für eine noch aktivere Informationskultur der Behörden auf allen Ebenen. In das Gesetz sind durch die Evaluation im Vorfeld zahlreiche Anregungen von Wissenschaft und Praxis aus zwei Jahren Anwendungserfahrung eingeflossen. 

Durch eine Straffung des Anhörungsverfahrens können die Behörden insbesondere bei Rechtsverstößen nun noch schneller Auskünfte erteilen. Außerdem haben sie mehr Rechtssicherheit und sind dazu verpflichtet, Rechtsverstöße zügig mitzuteilen.

Das ändert sich zum 1. September 2012