Der Traum aller Designer, eigenes Design, eigene
Herstellung, eigene Vermarktung, kann schnell zum Albtraum werden, wenn man
sich nicht an die entsprechende Regelsetzung für Produkte hält.
Fakt ist und das wird leider oft übersehen die Regeln gelten
für alle Produkte ausnahmslos die im Rahmen einer Geschäftstätigkeit an den
Markt und somit zum Verbraucher gelangen!
Seit 2011 ist das neue Produktsicherheitsgesetz in Kraft
getreten ist sieht es teils drastische Strafen vor, z.B. schon bei fehlender
oder mangelhafter Kennzeichnung von Produkten.
Das ProdSG gilt für fast alle Produktarten und nimmt nur
Sonderbereiche wie z. B. Medizinprodukte und Lebensmittel aus, (für die es
eigene Regelsetzungen gibt). Es setzt eine Reihe europäischer CE-Richtlinien in
nationales Recht um und regelt neben diesem harmonisierten Bereich auch die
Sicherheit der Produkte, für die es keine europäische Harmonisierungsrichtlinie
gibt.
Auch Bußgeldtatbestände sind im Produktsicherheitsgesetz
festgelegt, z. B. für fehlende Bedienungsanleitungen in deutscher Sprache und
fehlende Angaben oder Kennzeichnungen auf den Produkten. Der Bußgeldrahmen ist
extra hoch, um eine Abschreckung gegen Missbräuche zu erhöhen und nachhaltigere
Wirksamkeit zu erreichen. Bei Nichteinhaltung kann eine Geldbuße in Höhe von
10.000 Euro, in bestimmten Fällen z. B. der Verwendung eines GS-Zeichens ohne
das ein entsprechendes Zertifikat vorliegt, bis 100.000 Euro verhängt werden.
Dazu erfolgt immer ein Rückruf des Produktes vom Markt, was neben einer
Nachrüstung bzw. Vernichtung der Lagerware, ebenfalls erhebliche Kosten und Imageschaden verursacht.
Strafvorschriften bestehen ebenfalls, z. B. die beharrliche
und wiederholte vorsätzliche Verwendung des GS-Zeichens oder Werbung ohne
entsprechendes GS-Zertifikat. Hier sieht der Gesetzgeber einen Strafrahmen von
einer Geldstrafe oder bis zu einem Jahr Freiheitsstrafe vor.
Also wer Produkte entwirft, sollte es nicht ohne
einschlägige Kenntnis der gesetzlichen Regeln tun oder sich entsprechend
beraten lassen, sonst kann es für ihn womöglich teuer werden.
